Question 1

Was sind die Ziele des QuadRadEntscheids?

Accepted Answer

Wir  setzen uns insbesondere für klimagerechte Mobilität, mehr Raum für  Menschen und mehr Lebensqualität, Ausbau der Wege-Infrastruktur für Fuß-  und Radverkehr sowie für eine autoarme Innenstadt ein.
 
Wir haben hierzu konkrete Ziele formuliert, für die wir im Rahmen eines Bürgerbegehrens Unterschriften sammeln.

Question 2

Was ist überhaupt der „QuadRadEntscheid“?

Accepted Answer

Der QuadRadEntscheid ist ein Projekt von Changing Cities.  Dieses Projekt besteht aus einer Gruppe von Menschen aus Mannheim, die  einen sogenannten Radentscheid für Mannheim umsetzen möchten. Der  Begriff „Radentscheid“ hat sich für Bürgerbegehren durchgesetzt, mit  denen sich Bürgern*innen für eine bessere Fahrradinfrastruktur  einsetzen.
 
Im Rahmen eines  Bürgerbegehrens formulieren die Initiator*innen verkehrspolitische  Ziele. Werden ausreichend Unterschriften gesammelt, so muss der  Gemeinderat entweder die Forderungen annehmen oder sie den Bürger*innen  im Rahmen eines Bürgerentscheids zur Abstimmung vorlegen.

Question 3

Wie funktioniert ein Bürgerbegehren?

Accepted Answer

Ein  Bürgerbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Bürger*innen  unterzeichnen dazu auf Unterschriftenlisten einen gemeinsamen Antrag auf  dem die politischen Forderungen vermerkt sind. Diese  Unterschriftenlisten werden von uns gesammelt und - sobald genügend  Unterschriften vorhanden sind - bei der Stadt eingereicht. Die  Stadtverwaltung prüft dann, ob das Bürgerbegehren formal zulässig ist.
 
Der Gemeinderat kann  anschließend unsere Ziele beschließen oder ablehnen. Lehnt er die Ziele  ab, folgt in der Regel ein Bürgerentscheid.

Question 4

Wie viele Unterschriften werden benötigt und wer darf unterschreiben?

Accepted Answer

Für ein Bürgerbegehren müssen Unterschriften von mindestens 7 % aller stimmberechtigten Einwohner der Gemeinde gesammelt werden.
 
Unterschriftsberechtigt sind  alle Einwohner mit Hauptwohnsitz in Mannheim ab dem 16. Lebensjahr, die  die Staatsbürgerschaft Deutschlands oder eines anderen Landes der  Europäischen Union besitzen. Für Mannheim sind das ca. 17.000  Unterschriften.

Question 5

Wo kann ich unterschreiben?

Accepted Answer

Ihr  könnt zu einer unserer Aktionen kommen und dort unterschreiben und mit  uns ins Gespräch kommen. Die Unterschriftenliste findet Ihr bald auf  unserer Website zum Download und bei verschiedenen Einzelhändler*innen  und Institutionen.

Question 6

Noch mehr Fragen oder Anregungen?

Accepted Answer

Schreibt uns und wir werden Eure Ideen mit in unsere FAQs einfließen lassen. Wir freuen uns auf euer Feedback.

FAQ - Antworten auf deine Fragen